Wieder GroKo? - Die Stimmung vor Ort

Um in der Phase zwischen Sondierungsgesprächen und einem möglichwerweise bald anstehenden Mitgliederentscheid über die Rolle der SPD in einer zukünftigen Bundesregierung, hatte Svenja Stadler jetzt die SPD-Mitglieder im Landkreis Harburg kurzfristig zu einem internen Austausch ins ISI-Zentrum nach Buchholz eingeladen.

Unter den 30 Genossinnen und Genossen überwog die Meinung, dass es für die SPD nicht erneut in eine Große Koalition gehen dürfe. Es sei zwar in Ordnung, sich Gesprächen nicht zu verweigern. Man sei aber nicht in der Pflicht zur Regierungskoalition. Die Union habe sich am Wahlabend als Wahlsieger feiern lassen. Es sei daher ihre verdammte Pflicht, eine Regierung zu bilden, so ein Genosse.

Einige wenige unter den Teilnehmern des Gesprächs sahen in einer Großen Koalition durchaus eine Perspektive für die SPD. Allerdings auch nur dann, wenn deutlich die Punkte benannt werden, die aus sozialdemokratischer Sicht umgesetzt werden müssten und wenn diese prägnant und für alle nachvollziehbar in einem Koalitionsvertrag verankert wären.

Letztendlich kam man allgemein jedoch kaum um die Einsicht herum, dass eine echte Erneuerung der Partei wesentlich besser in der Opposition stattfinden könne. Und dabei dürfe man nicht ausschließlich den Parteivorstand ins Visier nehmen. Nein, auch die Basis-Gliederungen der SPD - Ortsvereine und Unterbezirke - seien in der Pflicht, sich Gedanken zu machen.

Svenja Stadler bedankte sich bei den Anwesenden für die offenen Worte und sicherte zu, das Stimmungsbild nach Berlin in die Fraktion zu transportieren. "Das ist aktuell keine leichte Situation - für keinen in der Partei, aber sie ist alles andere als ausweglos. Solche kritischen Austausche wie heute sind charakteristisch für die SPD. Darauf bin ich stolz und darauf lässt sich immer wieder aufbauen", resümierte die Abgeordnete.