SPD in Stelle diskutiert mit den Bürgerinnen und Bürgern über TTIP
TTIP, die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft, soll das größte Freihandelsabkommen der Welt werden. Es wird derzeit zwischen der EU und den USA ausgehandelt.
Doch ist TTIP mit unseren Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität vereinbar? Soll die transatlantische und globale Handelsarchitektur künftig von der Privatwirtschaft bestimmt werden, oder soll die Souveränität der Staaten erhalten bleiben? Welche Auswirkungen hat TTIP auf mich persönlich? Wer profitiert?
Das wollten wir, die SPD-Stelle, mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Am 09.05.2015 von 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr fand dazu eine öffentliche Bürgersprechstunde vor dem Edeka-Markt Benecke statt.
Die Bürgerinnen und Bürger hatten dann die Möglichkeit, ihre Meinung zu TTIP auf einer Karte an einem Plakat zum Ausdruck zu bringen. Dabei überwog eindeutig die Ablehnung von TTIP. Es wurde auf mögliche negative Auswirkungen für Arbeitnehmerrechte genauso wie für den Lebensmittelschutz hingewiesen. Häufig wurden private Schiedsgerichte strikt abgelehnt.
Einig waren sich alle Bürgerinnen und Bürger, dass die Verhandlungen unbedingt transparenter geführt werden müssen. Einige Teilnehmer der Bürgersprechstunde befürchteten zudem, dass TTIP nur Großkonzernen helfen wird.
Andere unterstützten hingegen TTIP und wünschten sich den baldigen Abschluss der Verhandlungen.