Ortsvereinsarbeit TTIP
TTIP, die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft, soll das größte Freihandelsabkommen der Welt werden. Es wird derzeit zwischen der EU und den USA ausgehandelt.
Doch ist TTIP mit unseren Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität vereinbar? Soll die transatlantische und globale Handelsarchitektur künftig von der Privatwirtschaft bestimmt werden, oder soll die Souveränität der Staaten erhalten bleiben? Welche Auswirkungen hat TTIP auf mich persönlich? Wer profitiert und wer zahlt die Zeche?
Das wollten wir, die SPD-Stelle, mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Am 09.05.2015 von 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr fand dazu eine öffentliche Bürgersprechstunde vor dem Edeka-Markt Benecke statt.
Unser Anliegen war es die Bürgerinnen und Bürger über dieses Sachthema anzusprechen. Statt einer Tür zu Tür Aktion wählten wir eine Bahnhofsverteilaktion an den Bahnhöfen Stelle und Ashausen um die Aktion anzukündigen und neugierig darauf zu machen. Svenja Stadler MdB hat uns zur Einstimmung auf das Thema „gebrieft“. Die eigentliche Aktion fand an einem Samstag vor unserem örtlichen Edeka Markt statt.
Die Vorbereitung
Am 29.04.15 gab es eine Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Stelle. Auf dieser Sitzung haben wir die Aktion geplant und inhaltlich vorbereitet.
Zu unserer Unterstützung war auch MdB Svenja Stadler dabei. Sie versorgte uns mit Informationen „aus erster Hand“ zum Thema TTIP.
Werbung: Bahnhofsverteilaktion
Um möglichst viele Bürgerinnen und Bürger zu erreichen starteten wir am Montag den 04.05.15 morgens um 6:00 Uhr mit einer Verteilaktion auf den Bahnhöfen in Ashausen und Stelle.
Wir verteilten einen Flyer mit der Einladung zur Bürgersprechstunde und einen Schokoladenmaikäfer zum Wochenstart.
In nichteinmal zwei Stunden verteilten wir 450 Flyer und Schokoladenkäfen an den beiden Bahnöfen der Gemeinde.
Erfreut nahmen wir dabei zu Kenntnis, dass viele Wartende auf dem Bahnsteig in unsere Flyer vertieft waren!
Öffentliche Bürgersprechstunde vor Edeka Benecke
Am folgenden Samstag war es dann soweit. Wir bauten unseren Stand vor dem Edeka Markt in Stelle auf. Dank der tatkräftigen Mithilfe des Filialleiters konnten wir uns optimal im Eingangsbereich, neben einem Spargel- und Erdbeerstand platzieren.
Die Bürgerinnen und Bürger hatten dann die Möglichkeit, ihre Meinung zu TTIP auf einer Karte an einem Plakat zum Ausdruck zu bringen.
Dabei überwog eindeutig die Ablehnung von TTIP. Es wurde auf mögliche negative Auswirkungen für Arbeitnehmerrechte genauso wie für den Lebensmittelschutz hingewiesen. Häufig wurden private Schiedsgerichte strikt abgelehnt.
Einig waren sich alle Bürgerinnen und Bürger, dass die Verhandlungen unbedingt transparenter geführt werden müssen. Einige Teilnehmer der Bürgersprechstunde befürchteten zudem, dass TTIP nur Großkonzernen helfen wird.
Andere unterstützten hingegen TTIP und wünschten sich den baldigen Abschluss der Verhandlungen.
Wie geht es weiter?
In einem nächsten Schritt werden wir nun die Ergebnisse der Bürgerbefragung an unsere zuständigen Abgeordneten Svenja Stadler (Bundestag) und Bernd Lange (Europaparlament) weiterreichen.
[Michael Feske, Ortsvereinsvorsitzender]