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17. November 2015: "Völlig falsches Signal an Sportvereine"

„Das ist grotesk und lächerlich“, so die Reaktion von Svenja Stadler, engagementpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, auf Medienberichte, nach denen Sportvereinen, die sich für die Flüchtlingshilfe einsetzen, der Entzug der Gemeinnützigkeit droht. Es heißt, einige Finanzämter haben bereits Mahnschreiben an Vereine verschickt, weil sie Flüchtlinge kostenfrei mittrainieren lassen. Dies sei durch das Vereinsrecht nicht gedeckt, so die Begründung.

Stadler und ihre Parteikollegin und sportpolitische Sprecherin der Fraktion, Michaela Engelmeier, sind verärgert über das Vorgehen. „Für die unzähligen Vereine, die sich nicht nur aktiv und ehrenamtlich für Flüchtlinge einsetzen, sondern bislang auch zahlreiche Sporthallen zur Unterbringung der Ankommenden bereitstellen, wäre dies ein Schlag ins Gesicht. Auf der einen Seite fordert und fördert der Staat das Engagement des Ehrenamtes, wie unter anderem durch das Bundesprogramm Integration durch Sport, und auf der anderen Seite sollen die Vereine nun für genau dieses wichtige Engagement bestraft werden“, erklärt Stadler.

Auch der Vorschlag des Finanzministeriums, die Vereine sollten kurzfristig eine Mitgliederversammlung einberufen und einen entsprechenden Beschluss fassen, der Flüchtlingen die Teilnahme ermöglicht, um keine Probleme mit der Gemeinnützigkeit oder den Steuerbehörden zu bekommen, sei abwegig. „Wir brauchen weniger bürokratische Hemmnisse und mehr Unterstützung für die Vereine“, betont Svenja Stadler. „In der derzeitigen Situation muss gehandelt und nicht behindert werden! Wir brauchen die Unterstützung der Vereine und dürfen deren Hilfsbereitschaft nicht durch zusätzliche bürokratische Hürden ad absurdum führen“.

„Besonders der Sport ist eine wichtige Säule der Integration und bestens geeignet, Brücken zu bauen und Grenzen abzubauen“, unterstreicht die SPD-Bundestagsabgeordnete. Ein Fünftel der rund 90.000 deutschen Sportvereine würde bereits integrative Projekte anbieten. Es wäre das völlig falsche Signal, dieses wichtige Engagement nun zu gefährden, indem man aufgrund mangelnder Flexibilität und Kreativität innerhalb des Beamtenapparates mit der Aberkennung der Gemeinnützigkeit drohe. „Dieses Problem muss zügig vom Tisch“, stellen Engelmeier und Stadler klar. „Dafür werden wir uns gemeinsam mit den Kollegen im Deutschen Bundestag und der Fraktion einsetzen“.

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