Das neue Kita-Konzept aus Sicht der SPD

In der Ratssitzung am 19.07.2015 wurde das aktualisierte Kita-Konzept beschlossen. Die SPD hat am 22 .Juni 2014 den Antrag auf Überarbeitung des „Konzeptes der Gemeinde Stelle zur Betreuung von Kindern und Jugendlichen vom 16. Juni 2010“ gestellt, weil sich seit der Ersterstellung einige Veränderungen und Neuentwicklungen ergeben haben, sowie sich einige Punkte erübrigt hatten.

Inhaltlich bedeutsam ist, dass die seit Mai 2012 bestehenden offiziellen „Handlungsempfehlungen für die Arbeit mit Kindern unter drei Jahren“ des Kultusministeriums Niedersachsen“ mit aufgenommen werden. Dr. Dagmar Knüppelholz: „eine beständig hohe Qualität unserer Tageseinrichtungen liegt uns besonders am Herzen.“

Ferner hat der erhöhte Vertretungsbedarf in den Kindertagesstätten eine allgemeine Vertretungsregelung erforderlich gemacht, die durch das zuständige Kultusministerium erstellt wurde.

Des Weiteren ist das Modellprojekt „Stelleinklusiv“ als neue Aufgabe mit bereits vielen fruchtbaren Teilergebnissen dazu gekommen.

SPD-Fraktionsvorsitzender Bernd Henke: "Erfreulich ist die große Zustimmung des Rates zum inhaltlichen Teil des Konzeptes."

Angestoßen durch Anträge der „Grünen Fraktion“ war es auch notwendig geworden, sich mit der seit 18 Jahren bestehenden Gebührenordnung der Gemeinde Stelle fundiert auseinanderzusetzen.

Große Kompromissbereitschaft bestand hier bei der Anzahl der Tarifgruppen (von 5 auf 6 Tarifgruppen erhöht) als auch bei der Ermittlung des Elterneinkommens. Während man in den umliegenden Gemeinden zumeist das Bruttoeinkommen zugrunde legt, wird dies in der Gemeinde Stelle um bis zu max. 30 % reduziert.

Lange und hart hat die Arbeitsgruppe jedoch um die eigentliche Gebührenfestsetzung gerungen. Dabei ging es auch um eher philosophische Fragen: Was ist eigentlich wahre Gerechtigkeit?

Die Verwaltung hat der Arbeitsgruppe viele Rohdaten zur Verfügung gestellt. Beispielsweise durch die Kostenüberprüfung der Eltern und durch Vergleiche mit den Gebührenordnungen umliegender Gemeinden. – An dieser Stelle vielen Dank an die Gemeindeverwaltung und insbesondere an Frau Hardekopf!

Konsens zwischen den Fraktionen bestand immerhin darin, dass zukünftig für das zweite zeitgleich betreute Kind einer Familie nur 50% der Betreuungsgebühren bezahlt werden und ab dem dritten Kind die Kinderbetreuung frei ist. Außerdem sollen einkommensschwache Familien weiter entlastet werden.

Als Kompromiss haben wir uns schließlich für die Variante 2 ausgesprochen. Sie stellt idealerweise auf eine Entlastung der einkommensschwachen Familien ab, ohne die einkommensstärkeren Familien über ein vertretbares Maß hinaus zu belasten. Hierfür konnte keine Ratsmehrheit gewonnen werden.

Die SPD Stelle möchte weiter den Weg in Richtung einer vollständigen Gebührenfreiheit gehen. Wir hoffen, dass durch die Abschaffung des bildungsfeindlichen Betreuungsgeldes und mit Hilfe der dadurch freiwerdenden Gelder, wir dazu eher in die Lage versetzt werden; hierfür setzen wir uns ein.

[Bernd Henke]