Immer wieder werden meine Fraktionskollegen und ich von Bürgerinnen und Bürgern gefragt, wie die SPD dazu steht, dass durch die ALDI-Ansiedlung der LKW-Verkehr in Stelle stark zunimmt und warum wir das zulassen.
Eine Stellungnahme von Bernd Henke, Fraktionsvorsitzender der SPD im Steller Gemeinderat.
Die Straßenbeleuchtung in Stelle in nach Meinung der SPD-Fraktion im Steller Gemeinderat in einem schlechten und uneinheitlichen Zustand. Die Fehlersuche ist oftmals sehr zeitaufwändig und damit teuer. Teilweise wird durch die schlechte Ausrichtung der Leuchtkörper die Straße und nicht der Fußweg ausgeleuchtet. Eine einheitliche Steuerung der Straßenbeleuchtung ist nicht zu erkennen, die Situation ist durch vielfache Ausfälle gekennzeichnet.
Der SPD in Stelle liegen die Straßenbäume im Gemeindegebiet am Herzen. Wie die SPD-Fraktion im Steller Gemeinderat jetzt mitteilte, hat sie in einem Antrag gefordert, dass die Verwaltung halbjährlich über die am Straßenrand im Gemeindegebiet Stelle gefällten / entfernte Bäume und über die entsprechenden Neuanpflanzungen im Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss berichtet.
„Immer wieder ist uns aufgefallen, dass die aus welchen Gründen auch immer entfernten Bäume nicht zügig durch Neuanpflanzungen ersetzt werden“ so Bernd Henke von der SPD-Fraktion.
Nach dem die SPD im September 2018 den Antrag gestellt hatte, eine Fläche am Büllhorner Weg für die Nutzung als Lebensmitteleinzelhandel zu prüfen, ist Bewegung in den lang anhaltende Diskussion gekommen. Aber aus verschiedenen Gründen ist immer noch nicht erkennbar, wann denn die Ansiedlung eines Nahversorgers umgesetzt werden kann. Wir sind noch immer „auf einem guten Weg“.
Deshalb möchten wir noch einmal öffentlich klar stellen, dass die Schaffung von Voraussetzungen zur Ansiedlung eines Nahversorgers nach wie vor eine hohe Priorität hat. Der Rat kann nur die rechtlichen Voraussetzungen dafür schaffen, dass entsprechendes Baurecht für das ins Auge gefasste Gelände entsteht. Die SPD ist dazu bereit.
Eine wichtige Bedingung unsererseits ist allerdings, dass aktuell in dem Gebiet bestehende Wald- und Wiesenflächen unberührt bleiben. Ferner ist eine fußläufige Anbindung vom Osterberg her an die geplante Fläche wünschenswert.
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